Hinweise für die Winterzeit, Sicherung der Gehbahnen im Winter

Die Räum- und Streupflicht ist Teil der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht, welche in Bayern den damit befassten Körperschaften als hoheitliche Aufgabe übertragen ist. Gemäß Art. 51 Abs. 4 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) sind die Gemeinden allerdings ermächtigt, durch Verordnung einen Teil der Reinigungs-, Räum- und Streupflichten an die Eigentümer von Grundstücken abzugeben.

Dies ist in der sog. Reinigungs- und Sicherungsverordnung des Marktes Frontenhausen geregelt, welche Ihnen unten zum Download bereitsgestellt wird. Die daraus einhergehenden Verpflichtungen können im wesentlichen aber auch dem nachfolgenden Schaubild entnommen werden.

 

 

Wie beginnt der Tag eines Winderdienstmitarbeiters?

Bereits um 3 Uhr früh prüft ein Mitarbeiter des Bauhofes die Wetterlage. Hat es geschneit, ist es glatt auf den Straßen und muss heute der Winterdiensteinsatz angeordnet werden? Wenn der Winter mit Schneefällen und Glatteis Einzug gehalten hat, verständigt der Verantwortliche telefonisch seine Kollegen vom Bauhof und begibt sich auf den Weg. Wobei sich die Fahrt zur Arbeit des Öfteren als sehr schwierig gestaltet, denn für die Mitarbeiter des Bauhofes wurden die Straßen zu diesem Zeitpunkt noch nie geräumt! Dies wird jedoch leider oft vergessen, dass auch die Mitarbeiter des Bauhofes mit dem privat PKW oder Fahrrad zur Arbeit fahren müssen.

 

Durch den frühen Beginn des Winterdienstes wird versucht, die Straßen und Wege zu den Hauptverkehrszeiten am Morgen (werktags zwischen 06:30 und 7:00 Uhr) frei von Schnee und Glatteis zu haben. So besteht während der Nachtzeit, also vor Beginn und nach Ende des allgemeinen Tagesverkehrs, grundsätzlich kein Anspruch auf Winterdienst. Die Mitarbeiter des Bauhofes tun aber unabhängig davon ihr Möglichstes, um die Auswirkungen von Schneefall und Glatteis auf Sie zu minimieren und erträglich zu gestalten.

 

Der Winterdienst verlangt von den Beteiligten höchte Konzentration, insbesondere wenn im Einmündungsbereich von Straßen mehrmals vor- und rückwärts gefahren werden muss, gleichzeitig aber auf den übrigen Verkehr geachtet und das Räumschild bedient werden muss. Zu Schaffen machen den Beteiligten dabei immer wieder geparkte Fahrzeuge am Straßenrand, die die Räumarbeiten erschweren.

 

Ca. 150t Tausalz werden durchschnittlich jährlich beim Räumen und Streuen verbraucht. Und wie fast immer im Leben kann man es auch hier nicht jedem Recht machen; die einen glauben, es würde zuviel gesalzt, die anderen sind der Ansicht, es müsste wesentlich mehr Salz aufgebracht werden. So wird im Markt Frontenhausen ein mittelweg beschritten, der einerseits die Umweltbelastung erträglich gestaltet, andererseits die Sicherheitsbedürfnisse befriedigt und schließlich auch noch bezahlbar macht.

 

Übrigens ist der Winterdienst des Marktes Frontenhausen überwiegend eine freiwillige Leistung, verpflichtet wäre er grundsätzlich nur innerorts auf verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Straßenabschnitten. 

Beide Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um eine Kommune zum Winterdienst zu verpflichten. Ein Straßenabschnitt, der zwar für sich genommen gefährlich ist, auf dem aber kein nennenswerter Verkehr stattfindet, darf daher beim Winterdienst unberücksichtigt bleiben. Ebenso wenig bestehen Räum- und Streupflichten für Straßen, die zwar ein hohes Verkehrsaufkommen aufweisen, aber auch bei winterlicher Glätte für einen sorgfältigen Kraftfahrer ohne weiteres beherrschbar sind. Ein Anspruch eines Anliegers auf Einbeziehen einer bestimmten Straße in den Streuplan und damit auf Winterdienst besteht damit grundsätzlich nicht.

 

Es ist den Kommunen selbstverständlich nicht möglich, sämtliche in ihrem Zuständigkeitsbereich befindlichen Verkehrsflächen im Winter schnee- und eisfrei zu halten. Der kommunale Winterdienst kann und muss nicht gewährleisten, jede glättebedingte Gefahr für Fußgänger, Rad- und Kraftfahrer beim Benutzen öffentlicher Verkehrsflächen zu beseitigen. Ein verständiger und in vernünftigen Grenzen vorsichtiger Verkehrsteilnehmer wird dies auch nicht erwarten. Vielmehr obliegt es zunächst einmal den Verkehrsteilnehmern selbst, sich entsprechend auszurüsten und bei winterlichen Straßenverhältnissen besonders vorsichtig zu verhalten. Kraftfahrer müssen sich u. a. durch angepasste Fahrweise und geeignete Bereifung, Fußgänger durch geeignetes Schuhwerk und vorsichtige Gehweise auf die winterlichen Straßenverhältnisse einstellen. Die Kommunen haben daher nur die Gefahren zu beseitigen, die infolge winterlicher Glätte für die Verkehrsteilnehmer trotz Anwendung der den äußeren Bedingungen geschuldeten Eigensorgfalt bestehen. Ferner werden keine Sicherungsmaßnahmen verlangt, die angesichts bestehender Witterungsverhältnisse zwecklos wären. Während anhaltenden Schneefalls "ruht" die Räum- und Streupflicht für die Gehwege.

 

Abschließend nochmal unsere Bitte an Sie, liebe BürgerInnen: Helfen Sie mit und stellen Sie nach Möglichkeit ihre Fahrzeuge nicht an den Straßenrand, wenn sich Schneefälle abzeichnen. Und haben Sie Verständnis, wenn die "Winterdienstler" nicht immer gleich und überall vor Ort sein können, weil sie oft große Touren abzufahren haben. Sie dürfen aber sicher sein, dass sie ihr Bestes geben, damit auch Sie sicher im Markt Frontenhausen unterwegs sind!

 

Eine unfallfreie und gesunde Winterzeit wünscht Ihnen ihre Marktverwaltung Frontenhausen